Leistung Formularservice Immissionsschutz
Damit Ihr Genehmigungs- oder Anzeigeverfahren möglichst zügig abgeschlossen werden kann, empfehlen wir Ihnen, sich bereits frühzeitig mit der für Sie zuständigen Sachbearbeitung in Verbindung zu setzen. Nur so können die Besonderheiten des Einzelfalls bereits bei der Erstellung der Antragsunterlagen berücksichtigt werden.
 
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Diese Seite bzw. die angebotenen Formulare werden zwischenzeitlich bearbeitet und/oder aktualisiert. Sollte das benötigte Formular einmal nicht oder nicht in aktuellster Fassung zum Download zur Verfügung stehen, wenden Sie sich bitte an Ihre zuständige Ansprechperson.
 

Allgemein

1. Neu- bzw. Änderungsgenehmigungsverfahren nach §§ 4 bzw. 16 BImSchG

(Beim Ausfüllen der Formulare beachten Sie bitte diese Erläuterungen zum Genehmigungsantrag.)

2. Anzeigeverfahren nach BImSchG

  • Anzeigeformular für eine beabsichtigte unwesentliche Änderung gemäß § 15 Abs. 1 BImSchG ⇓ .docx
  • Anzeigeformular für die beabsichtigte Betriebseinstellung (Stilllegung) gemäß § 15 Abs. 3 BImSchG ⇓ .docx
  • Anzeigeformular für Bestandsanlagen gemäß § 67 Abs. 2 BImSchG ⇓ .docx

3. Sonstige Mitteilungspflichten nach BImSchG

  • Formular zur Mitteilung über die Betriebsorganisation gemäß § 52b BImSchG ⇓ .docx

4. Nachtarbeit gemäß § 9 LImSchG

 

Windenergieanlagen (WEA)

1. Genehmigungsverfahren nach BImSchG bei WEA mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 m

  • Neugenehmigungsverfahren gemäß § 4 BImSchG  ⇓ .docx
  • Änderungsgenehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG ⇓ .docx

2. Anzeigeverfahren nach BImSchG bei WEA mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 m

  • Anzeigeformular für eine beabsichtigte unwesentliche Änderung gemäß § 15 Abs. 1 BImSchG ⇓ .docx
  • Das Anzeigeformular und weiterführende Informationen zur Umrüstung auf bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung (BNK) finden Sie hier.

Für weiterführende Informationen zum Genehmigungsverfahren von WEA wird auf das Windenergie-Handbuch verwiesen. Sie finden diese umfangreiche, kostenlose Informationssammlung unter dem folgendem, externen Link in jeweils aktuellster Form:

http://windenergie-handbuch.de/windenergie-handbuch/

 

Nachgeordnete Verordnungen

1. Lösemittelverordnung (31. BImSchV) - z. B. für chemische Reinigungen

  • Formular zur Anzeige der beabsichtigten Inbetriebnahme gemäß § 5 Abs. 2, 31. BImSchV ⇓ .docx oder ⇓ .pdf
  • Verbindliche Erklärung im "vereinfachten Nachweis" nach Abschnitt C des Anhangs IV, 31. BImSchV ⇓ .docx oder ⇓ .pdf

2. Verordnung über mittelgroße Feuerungs- Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (44. BImSchV)

  • Das Anzeigeformular und weiterführende Informationen zu den Anforderungen an mittelgroße Feuerungsanlagen finden Sie hier.

 

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